Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen Johann Hinkel Verlag e.K.

1. Allgemeines
Für die Lieferung und Zahlung sind nur die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Abweichende Vereinbarungen müssen schriftlich erfolgen. Die Preise lauten in Euro, zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.

2. Angebote
Alle Angebote sind freibleibend. Zwischenverkauf und Preisänderungen bleiben vorbehalten. Sie sind, wenn nichts anderes vereinbart, 4 Wochen gültig.

3. Versand und Verpackung                                                   
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers ab Lager. Wir liefern Frei Haus ab einem Warenwert von 175,00 €.  Aufträge aus dem Ausland werden unfrei versendet unabhängig vom Auftragswert.
Die Verpackung ist frei, ausgenommen jede Art von Sonderverpackung. Verursacht der Käufer eine Verzögerung der Lieferung, so werden ihm die Kosten für die Lagerung, mindestens aber 1% des Rechnungsbetrages je angefangenen Monat berechnet. Im Übrigen erfolgt die Lagerung der Ware auf Gefahr des Kunden.

4. Sonderanfertigungen
a) Entwürfe, Skizzen, Proofs, Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Besteller veranlasst sind, sind angemessen zu vergüten, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

b) Der Besteller steht dafür ein, dass die von ihm eingereichten Vorlagen keine Schutzrechte Dritter verletzen. Außerdem stellt der Besteller den Hinkel-Verlag diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Eine Überprüfungspflicht besteht für den Hinkel-Verlag nicht.

c) Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Besteller auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und druckreif erklärt zurückzugeben. Der Verlag haftet nicht für Fehler, die der Besteller übersehen hat.

d) Bei Extra-Anfertigungen sind drucktechnisch bedingte Abweichungen hinsichtlich Farbtreue und Höhe der Auflage möglich. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% sind vom Auftraggeber zu tolerieren. Es wird die tatsächlich gelieferte Menge berechnet.

e) Dem Hinkel-Verlag zur Verfügung gestellte Negative, Originale, Klischees und sonstiges Material lagern unversichert gegen Feuer, Wasser und jede andere Gefahr. Eine Versicherung erfolgt nur auf Wunsch und Rechnung des Auftraggebers.

5. Mängelrüge
Der Käufer hat die gelieferte Ware sofort nach Erhalt auf Mängel und Mengendifferenzen zu überprüfen und etwaige Beanstandungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware dem Verkäufer zu melden.

6. Lieferfristen
Sämtliche Angaben über Lieferzeiten sind unverbindlich. Teillieferungen behalten wir uns vor. Lieferungsverzug unsererseits berechtigt den Käufer nur zum Rücktritt unter Gewährung einer angemessenen Nachfrist. Schadensersatzansprüche entstehen hierdurch aber nicht.

7. Zahlungen
Rechnungen sind 30 Tage nach  Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Wir gewähren 2% Skonto bei Zahlung innerhalb 10 Tagen. Vorraussetzung für die Gewährung von Skonto ist der restlose Ausgleich vorangegangener Rechnungen, wobei die Aufrechnung von Gegenforderungen ausgeschlossen ist. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen

Diskont der LZB Rheinland-Pfalz, mindestens aber 1% pro angefangenen Monat berechnet.

8. Sondervereinbarungen
Bei Zahlungsrückständen und Inhaberwechsel erlöschen alle Sondervereinbarungen. Ihre Wiedereinsetzung oder Änderung muss neu verhandelt werden.

9. Leihmöbel
Soweit der Verkäufer dem Käufer Verkaufsmöbel oder Verkaufsständer leihweise zur Verfügung stellt, erkennt der Käufer (Entleiher) an, diese Möbel sofort nach Beendigung der Geschäftsbeziehung auf eigene Kosten an den Verkäufer (Verleiher) zurückzugeben. Gegenüber diesem Herausgabeanspruch des Verkäufers (Verleiher) kann der Käufer (Entleiher) weder ein Zurückbehaltungsrecht noch sonstige Einwendungen geltend machen. Kommt der Entleiher seiner Herausgabe-verpflichtung nach entsprechender Fristsetzung nicht nach, ist der Verkäufer (Verleiher) berechtigt, statt Herausgabe die Zahlung des in der Proforma-Rechnung ausgewiesenen Kaufpreises zu verlangen. Der Kaufpreis vermindert sich für jedes volle Jahr der Leihe um 10 %.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum und darf vorher weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Bei ihrem Weiterverkauf vor endgültiger Bezahlung ist der erzielte Verkaufspreis an uns abzuführen. Bei einer hierbei eingetretenen Preisminderung ist die Differenz zu erstatten. Der Käufer verzichtet auf die Rechte nach § 28 der V.O. Von Pfändungen durch Dritte müssen wir unverzüglich benachrichtigt werden. Zurückgenommene Ware wird mit dem Wert gutgeschrieben, zu dem diese wieder verkauft werden kann. Dabei entstehende Kosten werden daran abgezogen.

11. Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

12. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung für beide Vertragspartner ist Budenheim, Gerichtsstand ist Mainz. Es gilt deutsches Recht.

13. Abschluss
Sollten einzelne dieser Bestimmungen ungültig sein oder werden, so ist dasjenige zu vereinbaren, das dem Ziel dieser Bestimmungen am nächsten kommt. Die übrigen bleiben hiervon unberührt.